Auszug aus dem „Toufan“ Nr. 298 (monatliches Zentralorgan der „ Partei der Arbeit Irans“(Toufan)

Der Zusammenbruch des Assad-Regimes und die Machtübernahme

der konterrevolutionären Tahrir al-Sham

Am frühen Sonntagmorgen, dem 9. Dezember, sind die Kämpfer von Tahrir al-Scham und ihre Verbündeten aus verschiedenen Richtungen in die syrische Hauptstadt Damaskus eingedrungen und haben die gesamte Stadt ohne jeglichen Widerstand unter ihre Kontrolle gebracht. Sie übernahmen ohne Widerstand die Kontrolle über den Flughafen Damaskus sowie das syrische Radio- und Fernsehgebäude und erklärten den Sturz der Regierung von Baschar al-Assad.

Was heute in Syrien geschieht, ist keine Revolution. Es ist kein innerer Aufschrei der Gesellschaft nach Freiheit, sozialer Gerechtigkeit und der Wahrung der Unabhängigkeit und territorialen Integrität Syriens. Es ist eine Konterrevolution. Eine Konterrevolution in Gestalt der Opposition des „Nationalrats und der Freien Syrischen Armee“, von Tahrir al-Scham, den gekauften Kurden unter der Unterstützung der USA sowie verschiedenen Gruppen und Organisationen, die ein Produkt des Imperialismus und der reaktionären regionalen Mächte sind. Diese Kräfte wurden materiell und ideologisch von den USA, Israel, den reaktionären arabischen Ländern und dem pantürkistischen Besatzungsregime der Türkei unterstützt und genährt. Die politischen Ziele dieser Opposition stimmen mit den Forderungen des zionistischen Regimes Israels und der für die Etablierung einer neuen Ordnung im Nahen Osten überein:

Erstens: Der US- Imperialismus braucht zur Fortsetzung seiner globalen Dominanz und zur Einkreisung Russlands, Chinas sowie zur Kontrolle Europas durch die Herrschaft über Energiequellen und Rohstoffe eine Stärkung seiner Hinterfront und eine Verschärfung der Einkreisung seiner Konkurrenten. Diese strategische Politik hat dazu geführt, dass der US-Imperialismus, versteckt hinter Menschenrechten, die Rechte der Nationen mit Füßen tritt und keine internationalen Gesetze respektiert. Um seine Ziele zu erreichen, baut er eine Opposition auf, finanziert sie, rüstet sie mit Waffen aus und organisiert für sie Propagandakampagnen und „Menschenrechtskampagnen“. Aus dieser Opposition formt er ein Instrument für imperialistische Politik, wie wir es jetzt in Syrien sehen. Eine ähnliche Opposition gibt es auch im Iran: Gruppen wie die Mojahedin-e-Khalq von Masud Radschawi, separatistische nationalistische Kurden, Belutschen, Araber und linke Imperialismus-Mitläufer, die auf den Sturz der Islamischen Republik abzielen.

Das Ziel dieser gezielten „Oppositionsbildung“, die durch finanziellen, politischen und propagandistischen Druck von ein paar selbstverkauften Drahtziehern geschaffen wird, besteht darin, Sabotage und Separatismus in Ländern zu provozieren, die aus Sicht der amerikanischen Strategie von Bedeutung sind. Die „Freie Syrische Armee“ oder Tahrir al-Scham sind nichts anderes als Kopien der „Iranischen Befreiungsarmee“, deren Präsident die Mojahedin bereits im Voraus bestimmt haben, samt ihrer sogenannten „Befreiungsarmee“. Wir sehen, dass die imperialistische Politik, die wirtschaftliche Blockade und die kontinuierlichen Bombardements der Infrastruktur dieses Landes letztlich zu einer Katastrophe geführt haben. Der US – Imperialismus, das zionistische Israel und die Türkei haben gezielt das Assad-Regime gestürzt und eine mörderische Gruppe an die Macht gebracht, deren Ziel die Massentötung der syrischen Bevölkerung, die Zerstörung der Infrastruktur und die Zerschlagung des Landes ist, das von den Menschen dieses Landes aufgebaut wurde.

Man sagt, Al Golani wolle eine nationale Regierung in Syrien etablieren – etwas, das selbst wenn es wahr wäre, den USA, dem Israel und der Türkei, deren Ziel die Zerstückelung des Landes ist, nicht gefallen würde.

Man sagt auch, er strebe strategische Beziehungen zu Iran an, was, falls es Realität werden sollte, die Sicherheit Irans seitens Syriens garantieren könnte. Dies würde jedoch sicherlich auf den Widerstand der USA, Israels und der Türkei treffen.

Assad glaubte, dass, wenn er sich ohne Widerstand ergeben würde, die Armee und der Staatsapparat Syriens unangetastet bleiben würden. Dies geschah jedoch nicht. Im Gegenteil: In Windeseile wurden entgegen aller internationalen Gesetze die Militärgebiete des Landes von Zionisten brutal angegriffen, Assads Palast und die Banken geplündert. „Dies sind noch die Ergebnisse des frühen Zaubers – warte, bis der Morgen deiner Herrschaft dämmert.“(Iranisches Sprichwort)

Zweitens: Die aggressiven westlichen Kolonialmächte haben das syrische Volk mehr als 14 Jahre lang den unmenschlichsten wirtschaftlichen Sanktionen und terroristischen Angriffen ausgesetzt. Der Sturz und Zerfall des Regimes der Arabischen Republik Syrien unter der Führung von Baschar al-Assad ist das Produkt einer solchen verbrecherischen Politik, die im Interesse zionistisches Israels, der Amerika und ihrer Verbündeten, wie der türkischen Regierung, umgesetzt wurde. Das strategische Ziel des westlichen Imperialismus steht in vollständiger Verbindung mit den NATO-Entwicklungen in der Ukraine und zielt darauf ab, Israels Interessen im Nahen Osten zu wahren. Durch die Schwächung der iranischen Frontlinie würde eine mögliche militärische Aggression gegen unser Land leichter zu realisieren sein. 

Die westlichen Staaten, insbesondere USA, haben im Einklang mit diesen Interessen gehandelt und nicht zur Verwirklichung von Freiheit und Demokratie, die das syrische Volk verdient. Die New York Times berichtete am 21. Juni, dass Offiziere des amerikanischen Geheimdienstes in Süd-Türkei dabei seien, syrische Deserteure und gekaufte Agenten zu organisieren, während Saudi-Arabien die monatlichen Gehälter der „Freien Syrischen Armee“ finanziert. Andere glaubwürdige Dokumente belegen, dass auch die aggressive und rassistische israelische Regierung die „syrische Opposition“ und die „Freie Syrische Armee“ auf verschiedene Weise unterstützt hat, einschließlich medizinischer, logistischer und nachrichtendienstlicher Hilfe.

Die Türkei hat in diesem Kontext eine hinterlistige und opportunistische Rolle gespielt. Eines ihrer Ziele ist die Zerschlagung der kurdischen Regionen im Irak und die Kontrolle darüber. Als aggressiver Besatzer ist die Türkei 30 Kilometer tief in den Norden Syriens eingedrungen. Während sie scheinbar Palästina unterstützt, bereitete sie in Wirklichkeit Schritt für Schritt die Bedingungen für Israels Interessen vor und organisierte die Bedingungen für den Sturz der syrischen Regierung und die Zerschlagung des Landes. Im Gegenzug erhielt sie Milliarden von Dollar aus dem Westen, um ihre eigene innenpolitische Krise zu bewältigen und einen Teil Syriens an die Türkei anzuschließen. Weil eines ihrer Ziele die Spaltung der kurdischen Gebiete im Irak und die Herrschaft darüber ist.

Heute haben sich alle imperialistischen Medien mit ihren gewaltigen Ressourcen darauf konzentriert, das Libyen- und Syrien-Szenario für den Sturz und die Zerschlagung des Irans vorzubereiten. Kräfte, die all diese Realitäten ignorieren und die Märchen der Amerikaner und Israelis über die „Revolution“ in Syrien wiederholen, sind entweder eine Gruppe von Ignoranten und Unwissenden oder imperialistische Söldner in Iran. Die Imperialisten verfolgen das Ziel, in Syrien ein Marionettenregime einzusetzen, das Pentagon treu ergeben ist und feindlich gegenüber Palästina, dem Libanon und Iran und im Einklang mit der israelischen strategischen Politik.

Wie bereits erwähnt, ist die strategische Politik des US- Imperialismus darauf ausgerichtet, seine unangefochtene Hegemonie in der Region des Nahen Ostens und des Persischen Golfs zu sichern und die vollständige Kontrolle über die Öl- und Gasressourcen sowie andere natürliche Rohstoffe zu erlangen, die China benötigt. Eine solche Politik zur Eindämmung Chinas und zur Zerstörung des Projekts der multipolaren Weltordnung ist für die US-Finanzmonopole wichtiger als das tägliche Brot. Der „Syrische Nationalrat“ und seine „Freie Armee“ sowie Tahrir al-Scham sind Werkzeuge in den Händen der USA und ihrer Lakaien, um dieses düstere und teuflische Ziel in der Region zu verwirklichen.

Drittens: Die wichtige Frage lautet: Warum haben das syrische Regime, Baschar al-Assad und seine Unterstützer im Gegensatz zur Vergangenheit keinen Widerstand geleistet?

Die verstreuten Berichte, die veröffentlicht wurden, deuten darauf hin, dass nach der Ankündigung eines Waffenstillstands zwischen der Hisbollah und Israel ein Angriff auf Syrien auf die Agenda gesetzt wurde und Israel Baschar al-Assad offen mit Ermordung gedroht hatte. Die terroristischen und einschüchternden Aktionen der israelischen Armee in Syrien, wie die Ermordung von General Mohammad Reza Zahedi, dem Kommandeur der Libanon-IRGC, der Angriff auf den Konsularbereich der iranischen Botschaft in Damaskus am 1. April 2024 und die darauf folgende iranische Operation „Waddeh Sadeq-1“ sowie die Ermordung von General Abbas Nilforoushan, dem nächsten Kommandeur dieser Truppe, am 28. September 2024 bei einem Bombenangriff auf Beirut und die Ermordung aller Kommandeure der „Rizwan“-Einheit während eines Treffens dieser Einheit, einschließlich Hassan Nasrallah, des Generalsekretärs der Hisbollah, gehören zu den erschreckenden Aktionen des israelischen Regimes. Im weiteren Verlauf, nach der Ermordung des Generalsekretärs der libanesischen Widerstandsbewegung und des Kommandeurs der Libanon-IRGC, führten die iranischen Streitkräfte die Operation „Waddeh Sadeq-2“ aus, um die Ermordung dieser beiden Kommandeure sowie von Ismail Haniyeh, dem Vorsitzenden des Politbüros der Hamas, am 1. Oktober zu rächen. Dennoch wurde am 3. Oktober Seyed Hashem Safi al-Din zusammen mit mehreren hochrangigen Kommandeuren der Hisbollah ermordet. Berichten zufolge wurde an diesem Tag versucht, auch iranische Kommandeure zu töten.

Diese Ereignisse verdeutlichten Assad, dass, falls ein Entschluss zu seiner Ermordung gefasst würde, dieser ausgeführt und ein großer militärischer Angriff folgen würde. Assads Berechnungen gingen davon aus, dass nicht nur er getötet würde, sondern dass das Regime aufgrund des Drucks der Opposition und ausländischer Angriffe stürzen und der Krieg als Vorwand zur weiteren Zerstörung seines Landes genutzt werden würde. Zudem führten die lähmenden Sanktionen, die wachsende öffentliche Unzufriedenheit und die auseinanderbrechende Verbindung zwischen der Führung und dem Volk sowie der Rückgang der Präsenz iranischer und russischer Kräfte in Syrien aufgrund ihrer eigenen internen Probleme zu einer Gesamtsituation, die es der syrischen Regierung unmöglich machte, weiter Widerstand zu leisten.

Ende des Sommers 2018 hatten sich die Führer Russlands und der Türkei in Sotschi auf eine Vereinbarung geeinigt, wonach die Türkei versprach, die in der Region stationierten Terroristen ohne Blutvergießen zu entfernen oder zu entwaffnen. Dies geschah jedoch nie, und die Terroristen wurden in dieser Region von der Türkei und den amerikanischen und israelischen Informationsdiensten ausgebildet und auf den finalen Angriff vorbereitet.

Viertens: Der Sturz des syrischen Regimes hat die inneren Widersprüche innerhalb des iranischen Regimes verschärft. Die Verantwortlichen der Islamischen Republik Iran zeigten bis zum Nachmittag des 8. Dezember keinerlei Reaktion auf den Sturz des Assad-Regimes. Am Sonntagabend veröffentlichte das iranische Außenministerium eine Erklärung, in der der Sturz des Assad-Regimes als „jüngste Entwicklungen in Syrien“ und als eine „kritische Phase in der Geschichte Syriens“ bezeichnet wurde. In dieser Erklärung hieß es:

„Angesichts der jüngsten Entwicklungen in Syrien bekräftigt Iran seine prinzipielle Haltung des Respekts für die Einheit, nationale Souveränität und territoriale Integrität Syriens und betont, dass die Bestimmung des Schicksals und die Entscheidungen über die Zukunft Syriens allein in den Händen des syrischen Volkes liegen müssen, ohne schädliche Einmischung oder ausländische Auflagen.“

Die iranische Regierung erklärte in dieser Stellungnahme, dass die iranische Führung „die internationalen Mechanismen, insbesondere die Resolution 2254 der Vereinten Nationen, zur Verfolgung eines politischen Prozesses in Syrien weiterhin unterstützt und eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen in diesem Bereich fortsetzen wird“. Darüber hinaus wurde betont, dass die Lösung der Zukunft Syriens von „einer möglichst schnellen Beendigung der militärischen Konflikte, der Verhinderung terroristischer Aktionen und dem Beginn nationaler Gespräche abhängt, an denen alle Teile der syrischen Gesellschaft teilnehmen, um eine umfassende Regierung zu bilden, die alle Syrer repräsentiert“.

Das iranische Außenministerium ging in dieser Erklärung weder auf Baschar al-Assad und dessen Schicksal noch auf die islamistischen Aufständischen ein. Stattdessen betonte es die Beziehungen zwischen den beiden „Nationen“ und fügte hinzu:

„Die Islamische Republik Iran wird unter Hervorhebung der Position Syriens als wichtiges und einflussreiches Land in Westasien keine Mühen scheuen, um die Sicherheit und Stabilität in Syrien zu unterstützen. Zu diesem Zweck wird sie ihre Konsultationen mit allen relevanten Akteuren, insbesondere in der Region, fortsetzen und die Entwicklungen in Syrien und der Region genau beobachten. Dabei wird sie unter Berücksichtigung des Verhaltens und der Handlungen der einflussreichen politischen und sicherheitspolitischen Akteure angemessene Ansätze und Positionen einnehmen.“

Diese Erklärung des iranischen Außenministeriums ist ein Beleg für Untätigkeit, Nachgiebigkeit und Feigheit sowie eine Botschaft an die Trump-Administration, die bald ins Weiße Haus einziehen wird. Einige Experten verweisen außerdem auf die Unvorhersehbarkeit der US-Politik unter der Präsidentschaft von Trump. Beispielsweise wird vermutet, dass die Türkei den jüngsten Angriff der Aufständischen unterstützt hat, um ihre Position vor Beginn der Trump-Präsidentschaft zu stärken und vorteilhaftere Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten und Russland führen zu können.

Unter den Unterstützern Trumps existieren zwei Fraktionen: eine, die eine aggressive Politik im Nahen Osten verfolgt und sich pro-israelisch und gegen Iran positioniert, und eine andere, die Isolationismus befürwortet und einen Rückzug der Vereinigten Staaten aus der Region anstrebt. Es bleibt unklar, ob Trump eine tiefere US-Intervention zur Schwächung Irans anstrebt oder einen schnelleren Rückzug, bei dem die regionalen Akteure ihre Konflikte selbst lösen müssen.

Fünftens: Abschließend könnte der Sturz des syrischen Regimes ein Wendepunkt für den Sieg und den Aufstieg der westlich orientierten Fraktion der iranischen Bourgeoisie sein, bekannt als Reformisten, die kürzlich über ihren Präsidenten Massoud Pezeshkian eine Botschaft der Freundschaft an das Weiße Haus gesendet haben und sagten: „Rechnet uns als Menschen, meine Herren!“, so ist dies nur der Beginn der verschärften inneren Widersprüche innerhalb des Systems. Mehr als 800 Luftangriffe im Süden von Damaskus in den letzten 10 Jahren durch Israel, die Ermordung iranischer Offiziere und das Schweigen Russlands darüber, die tödlichen Wirtschaftssanktionen gegen Syrien, die terroristischen Operationen islamistischer Strömungen unter der Führung der Türkei und des Westens sowie der öffentliche Widerstand im Iran gegen die Präsenz des Regimes in Syrien... all dies hat dem Regime der Islamischen Republik Iran die Kräfte geraubt. Mehr war angesichts seiner Natur auch nicht zu erwarten, um auf den Fall seines Verbündeten Syrien zu reagieren.

Die Verteidiger des iranischen Regimes schieben jedoch die militärische Niederlage Syriens Bashar al-Assad und dessen mangelnder Bereitschaft zur Widerstand gegen die Terroristen in die Schuhe.

Wir haben wiederholt betont, dass der Kampf des syrischen Volkes für Freiheit und soziale Gerechtigkeit ohne Verbindung zum antiimperialistischen Kampf bedeutungslos ist und nirgendwohin führen wird. Dies gilt auch für unser eigenes Land, den Iran. Der Verzicht auf den antiimperialistischen und antizionistischen Kampf, ohne auf die Massen zu setzen, politische und soziale Freiheiten zu sichern und die Lebensgrundlage des Volkes zu gewährleisten, wird letztlich zu einer Katastrophe führen.

Unter der Herrschaft Bashar al-Assads waren demokratische Wahlen, Parteien, politische Aktivitäten und das Parlament nicht real. Obwohl die Regierungsform republikanisch war, spielte die Meinung des Volkes in der Regierung keine ernsthafte Rolle. Assad beschränkte die gesamte Regierung auf die Baath-Partei, und sowohl die Regierung als auch die Partei wurden auf seine Person reduziert. Nach der Niederschlagung der Proteste, dem Kampf gegen die Terroristen, die von den Imperialisten organisiert wurden, und dem Ende des Bürgerkriegs unternahm Bashar al-Assad keine Schritte zur inneren Versöhnung, sondern setzte seine falsche Regierungsherrschaft fort. Er vergaß seine Versprechungen zu politischen Reformen und legte sie beiseite. Die Wirtschaft des Landes wurde durch die Sanktionen und den Raub des syrischen Öls durch die imperialistische Macht des US-Imperialismus zerstört, während die Auswirkungen neoliberaler Reformen der letzten Jahrzehnte die sozialen Belastungen zusätzlich verschärft hatten.

Die ausländischen Gewinner des Sturzes Assads lassen sich wie folgt benennen: die Türkei und Erdogan persönlich, Israel, Katar, die USA, Trump und die Golfstaaten. Syrien war das Zentrum der Zusammenarbeit zwischen Iran und Russland, um die unipolare Weltordnung herauszufordern. Gleichzeitig mit den zunehmenden westlichen Protesten gegen die militärische Zusammenarbeit

zwischen China, Russland, Iran und Nordkorea drohte Trump auch den BRICS-Staaten bezüglich des Ersatzes des Dollars. Mit dem Verlust Syriens wurde der Westen ernsthaft in seinem Versuch sichtbar, das Zentrum dieser Zusammenarbeit anzugreifen.

Die Entwicklungen in Syrien stehen noch am Anfang. Ein Bürgerkrieg und Chaos werden das Land erfassen. Die Rolle der imperialistischen Mächte bei der Zerstörung und Zerstückelung des Landes bietet viele Lehren für das iranische Volk, damit es seinen Kampf für wirtschaftliche Veränderungen, soziale und politische Freiheiten und den Widerstand gegen jegliche ausländische Einmischung fortsetzt.