Kommuniqué der Partei der Arbeit Iran Toufan
zum 1. Mai 2018
Tag der internationalen Solidarität der
Arbeiter aller Welt!
Seit 129 Jahren wird der erste Mai als „Protest- und
Kampftag der Arbeiterbewegung“ und zum Gedenken an die Opfer der brutalen Vorgehensweise
der Polizei in Chicago in der ganzen Welt gefeiert.
Die Erinnerung an diesem Tag verblasste nie und
dieser Tag galt quasi als Personifizierung der Internationalen Arbeiterklasse.
Der Kapitalismus fürchtet sich stets vor der Solidarität und der unlösbaren
Einheit der Arbeiter aller Nationen. Immer wieder hat der Kapitalismus
versucht, durch seine Intrigen und Machenschaften den ersten Mai als Feiertag
zu beseitigen. Als aber der Widerstand der Arbeiterklasse spürbar wurde und aus
Angst vor dem Proletariat, wurde der erste Mai als „Tag der Arbeit“ akzeptiert.
Die ArbeiterInnen aus verschiedenen Ländern der
Welt, unabhängig von Hautfarbe, Nationalität oder Religion, feiern
ihr Klassenbewusstsein in ihrem Kampf gegen Arbeitslosigkeit, Hunger, Ausbeutung
und Armut. Da prallen zwei Welten aufeinander. Auf der einen Seite steht die
Welt des Kapitals und auf der anderen Seite die Welt der Arbeiter: Die Welt der
Ausbeutung, Sklaverei gegen die Welt der Gleichheit und Brüderlichkeit.
Die Arbeiterklasse gilt einerseits als Antriebsmotor
der wirtschaftlichen und als treibende Kraft der Gesellschaft, anderseits hat
sie eine historische Mission zu erfüllen, nämlich als Vorreiter der
Revolution. Demokratie- und Befreiungsbewegungen werden ohne die Beteiligung und
Machtübernahme der Arbeiterklasse niemals zum erwünschen und endgültigen Ziel
führen. Nur der Sozialismus kann die Befreiung der Menschheit
gewährleisten und ihr die Freiheit bescheren.
Wir
haben das Beispiel der iranischen Revolution (1979) vor unseren Augen. Der Sieg
der Revolution im Iran war das Ergebnis jahrelanger Kämpfe der
ArbeiterInnen und allen voran der ArbeiterInnen der Ölindustrie.
Schließlich waren es die heldenhaften Streiks der Ölarbeiterinnen
und Ölarbeiter und der darauffolgende Generalstreik, die entscheidend zum
Sturz des Regimes beigetragen haben.
Trotz
der immensen revolutionären Energie und des heldenhaften Kampfes gegen das
vom Imperialismus abhängige Schah-Regime konnte die Arbeiterklasse nach
dem Sturz des Schahs keine politische Rolle im Iran spielen, die ihrem Gewicht
in der Gesellschaft und im Kampf gegen die Schah-Diktatur entsprochen
hätte, weil damals eine kommunistische Führung gefehlt hatte.
Das
Proletariat im Iran hat den Kampf verloren und einen harten Niederlage erlitten, um sich neu zu organisieren und
sich für einen Widerstand vorzubereiten.
Der 1.Mail kehrt in einigen Tagen wieder und im Iran dominiert noch immer die Tyrannei des
religiösen Regimes. Ein Alptraum!
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In der
kapitalistischen islamischen Republik Iran sind weiterhin die Rechte aller
ArbeiterInnen und Menschen eingeschränkt. Das iranische Zivilrecht kennt für Arbeiter keinerlei
Arbeitsrecht, keinerlei Kranken- und Sozialversicherung, kein Recht auf
Demonstration, keine Bildung von unabhängigen Interessenorganisationen und
Gewerkschaften werden nicht zugelassen. Noch
immer gibt es Inflation, Armut, Arbeitslosigkeit... Die Mindestlohngrenze für
das iranische Kalenderjahr beträgt ca. 210 € (1.264.000 Toman), dies ist
das Dreifache der von der Regierung festgelegte Armutsgrenze. Dies bedeutet
einen enormen finanziellen Druck für die ArbeitnehmerInnen, der fast
täglich wächst.
Im
vergangenen Jahr hat das Regime der islamischen Republik Iran die brutalen
Repressionen und Massenverhaftungen sowie Folter, Hinrichtungen, Mord und
Terror gegenüber Arbeiteraktivisten weiter fortgesetzt. Das Land wird immer
mehr durch Korruption, Bestechungsgelder, Veruntreuung von
Multimilliarden-Dollar durch die Beamten und Banken, sowie durch die
Finanzmafia der Machthaber in Armut, Erhöhung der Inflationsrate und
wirtschaftliche Missstände getrieben.
Der
Aufstand im Januar 2018 war Ausdruck der angesammelten Wut und Unzufriedenheit
der Menschen. Die Motivation der Protestwelle war zuallererst ökonomisch.
Wie schnell sich die Proteste blitzartig im ganzen Land ausweiteten, in mehr
als hundert großen und auch kleinen Städten, hat offensichtlich
sogar das Regime überrascht.
Der Aufstand und tagelang anhaltende Proteste, die mit
der Empörung über steigende Preise, Arbeitslosigkeit und Armut angefangen
hatten, hat sich zum Aufschrei gegen Ignoranz, Korruption, Inflation sowie
politische Unterdrückung, Repressalien und als Ausdruck der Unzufriedenheit der
Menschen mit der neoliberalen Wirtschaftspolitik des Regimes entwickelt. Das
war der Schrei des Zorns, der sich in den letzten Jahrzehnten aufgebaut hat.
Wir feiern dieses Jahr den 1.Mai in der Zeit der aggressiven imperialistischen
Invasionen auf Länder. Besonders dominant ist die globale Herrschaft des
US-Imperialismus. Es ist die Aufgabe aller Kommunisten und aller revolutionären Kräfte, den sofortigen und
bedingungslosen Rückzug der Armee Saudi-Arabiens aus dem Jemen, den Rückzug der
imperialistischen USA und ihrer Verbündeten aus Syrien, Afghanistan, Irak,
Libyen zu fordern und sich mit dem palästinischen Volk zu solidarisieren ,
sowie den Boykott und internationale Sanktionen gegen die israelische Regierung
zu fördern.
Liebe
Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, den 1. Mai feiert die
Partei der Arbeit des Irans (Toufan) mit allen ArbeiterInnen und gratuliert allen zum Tag der Internationalen
Solidarität der Arbeiter aller Welt!
Wir wünschen Euch/Ihnen viel Erfolg in Eurem/Ihrem
Kampf gegen Kapitalismus, gegen Kriege und Blutvergießen, für Frieden,
Brot und Freiheit!
Nur der Leninismus
führt die Revolution zum Sieg und die politische Machtübernahme. Nur so
können die Menschen eine bessere Zukunft erreichen. Dies ist der
Befreiungsweg der Menschen und zur Verwirklichung der Menschenrechte für alle
ArbeiterInnen und Werktätigen der Welt!
Es lebe
der 1.Mai, der Tag der Einheit der internationalen Arbeiterklasse!
Nieder
mit der kapitalistischen Islamischen Republik Iran!
Es lebe
die Fahne des Sozialismus - die Rettung
der Menschheit!
Partei der Arbeit des Irans
(Toufan)
1.Mai
2018